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31.01.2007

EU-Kommission gegen hohe Gebühren für Zahlungskarten

Bankkunden sollen nach dem Willen der EU-Kommission europaweit niedrigere Kartengebühren beschert werden. Die Gebühren sollen auf ein faires Niveau reduziert und transparenter werden, so Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

"Es geht nicht um die Abschaffung der Abwicklungsgebühren", betonte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Mittwoch bei der Präsentation des Schlussberichts einer Untersuchung im Bankensektor, die Gebühren müssten aber auf ein faires Niveau reduziert und transparenter werden.

"Wir müssen uns das von Fall zu Fall anschauen", sagte Kroes. Sollte sich aber zeigen, dass die Interbanken- oder Händlergebühren ungerechtfertigt hoch seien und das Ergebnis von fehlendem Wettbewerb sein, werde die Kommission nicht zögern, die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften durchzusetzen. Einen Zeitraum, bis wann die Kommission tätig werden wolle, nannte die Kommissarin nicht. "So bald wie möglich", denn die zu hohen Kosten seien den Konsumenten nicht länger zuzumuten. Österreichische Banken hätten der APA zufolge bereits angekündigt, ihr Kartengebührensystem zu überarbeiten.

Große Unterschied zwischen Mitgliedsstaaten
Der Bericht stellt fest, dass es große Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten bei den Gebühren für Händler, Karteninhaber und Banken gibt. So etwa sei die Interbanken-Gebühr - die die Bank des Händlers an die Bank des Karteninhabers zahlen muss - von Visa und Mastercard in Portugal doppelt so hoch wie in der Slowakei oder die Händlergebühren in Portugal wiederum dreimal so hoch wie in Finnland. "Wir haben keine überzeugende Erklärung dafür bekommen", sagte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

Die Kommission kritisiert außerdem die zum Teil zentralisierte Abwicklung von Visa- oder MasterCard-Transaktionen und spezifische nationale Vorgaben für die Ausgabe von Zahlungskarten. Wettbewerbsrechtliche Probleme sieht Brüssel zusätzlich in der Praxis, den Händlern Pauschalgebühren zu verrechnen, egal mit welcher Art von Karte bezahlt wurde.

ORF

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